Politics - misc

 

Bereits die Überschrift ("misc" für miscellaneous = Verschiedenes) deutet es an, dass sich in dieser Rubrik Texte versammeln, die sich nicht so richtig in die anderen Bereiche einsortieren lassen ...

 

Im Juli 2010 holte mich ein Thema ein, von dem ich eigentlich gedacht hatte, dass es durch eine eindeutige Gesetzgebung geklärt sei, nämlich die sog. Präimplantationsdiagnostik (PID), eine spezielle und ethisch heikle Methode bei der Künstlichen Befruchtung. Zur PID hatte ich in meiner Zeit bei den GRÜNEN, als ich noch Sprecher der BAG Gentechnik war, schon viel gearbeitet und daher fühlte ich mich verpflichtet, nach dem Urteil des Bundesgerichtshofes, das die PID per Gerichtsentscheid legalisierte, mich erneut um dieses Thema zu kümmern. Es entstand ein längerer Text: Zugriff auf die 'conditio humana' zur Vorgeschichte der PID, dem Urteil selbst und der Situation bei den GRÜNEN. Nachdem der Bundestag im April 2011 die erste Lesung zu einer gesetzlichen Regelung der PID abhielt, schrieb ich eine knappe Bewertung der vorgeschlagenen Gesetze: Selektion durch PID und ein Statement zur Entscheidung für die PID durch den Bundestag. Interessanterweise bekannte zwischenzeitlich auch Ärztepräsident Montgomery, dass er das beschlossene PID-Gesetz ablehnen würde, was in meinem Statement dokumentiert wird. Bei der genetischen Diagnostik klaffen jedoch die Möglichkeiten einerseits und konkrete Therapieansätze andererseits immer weiter auseinander, skizziert wird dies in einem Kommentar zum Humangenom.

Aus dem tagesaktuellen Bloggen erwuchsen einige Texte, darunter auch folgende: Aus einer Frage, die immer wieder aufgeworfen wird, nämlich, wie sich ein Mehrheitswahlrecht für das politische System auswirken würde, entstand: Merkels Rettung, Gabriels Traum - Regieren mit 27 Prozent mit einem knappen Exkurs zu Großbritannien.

Im Netz sehr heftig diskutiert wurde zu Jahresbeginn, wie sich die verschiedenen Landesregierungen zum vorgeschlagenen Jugendmedienstaatsvertrag (JMStV) verhalten sollten: JMStV-NRW: Halb zog sie ihn, halb sank er hin - wobei gerade in diesem Fall die GRÜNEN abermals eine starke Neigung zur Legendenbildung erkennen lassen.

Nicht minder polarisierte die Affäre Guttenberg, denn zu Guttenberg glaubte offenkundig, in seiner missionarischen Auserwähltheit außerhalb bürgerlicher Konventionen und Wertmaßstäbe zu stehen. Da er wochenlang einen Rücktritt hartnäckig ablehnte, erschien in der Endphase der Affäre eigentlich nur noch ein Ausweg aus der Malaise denkbar: Last Exit - Strafanzeige. Diesen Blogartikel habe ich ergänzt durch das Video eines Auftritts von Volker Pispers.