Für eine starke Linke!

Für Oskar Lafontaine!

Warum dieser Aufruf, warum gerade jetzt?

Gastkommentar von Oliver Nöll

 

Seit Samstagabend, 19:30 Uhr, ist die Seite Für eine starke Linke 2013! Für Oskar Lafontaine! erreichbar. Ziel des dort veröffentlichten Aufrufes ist es einerseits für eine Kandidatur Oskars als Parteivorsitzender zu werben und die Bitte an Dietmar Bartsch, seine Kandidatur zurückzuziehen und sich in einem solidarischen Führungsteam daran zu beteiligen, DIE LINKE in den kommenden Auseinandersetzungen und Wahlen wieder als starke Kraft zu etablieren.

 

Die Initiatoren haben unter den Eindruck der Gremiensitzungen von Montag und Dienstag und der rund um diese Termine veröffentlichten Aufrufe den Eindruck gewonnen, dass bei den Mitgliedern, Sympathisant/innen und Wähler/innen ein falsches Bild entsteht, welches zudem medial verzerrt wird: Unterstützer/innen einer Kandidatur von Dietmar Bartsch haben sich via Presse und Internet zu Wort gemeldet und massiv gegen eine Kandidatur von Oskar Stellung bezogen. Dies widerspricht aber der von uns wahrgenommen Realität in der Breite der Basis in West- und Ostlandesverbänden. In unserer, ebenfalls am Samstag versendeten Presseinformation zum Aufruf heißt es: "Die schweigende Mehrheit unserer Mitglieder und Sympathisanten will Oskar Lafontaine an der Spitze unserer Partei. Wir wollen dieser Mehrheit die Möglichkeit geben, ihren Willen öffentlich zu artikulieren."

 

Innerhalb weniger Tage haben wir Erstunterzeichner/innen für den Aufruf gesammelt. Zwischen Donnerstag und der Freischaltung der Seite sind hieraus 100 Unterschriften geworden, die die gesamte Bandbreite der Partei widerspiegeln: Parteivorstandsmitglieder, Landesvorstände, Mandatsträger, aber auch viele einfache Mitglieder oder Basisfunktionäre, die sich bewusst als Erstunterzeichner/innen zur Verfügung gestellt haben. In den knapp 24 Stunden, die zwischen diesen Zeilen und der Freischaltung der Seite liegen haben bereits weitere 220 Menschen – auch Nichtmitglieder – die Erklärung unterstützt.

 

Für eine Kandidatur von Oskar Lafontaine gibt es gute Gründe, die mit seiner Erfahrung als Vorsitzender zweier Parteien, als Oberbürgermeister, als Ministerpräsident und als Bundesminister zusammenhängen. Zudem verkörpert er als Person glaubwürdig das Projekt, eine gesamtdeutsche Partei links von SPD und Grüne zu etablieren, die eigenständig ihre Inhalte vertritt. Ob nun begründet oder nicht: Dietmar hat bei vielen Mitgliedern subjektiv den Eindruck erweckt, als sei mit ihm eine stärkere Hinwendung zum Konzept der "ostdeutschen Volks-/bzw. Regionalpartei" zu erwarten, die in ihrem Rollenverständnis als Funktionspartei und Zünglein an der Waage Politik mitgestalten will und jenseits der im Erfurter Programm formulierten Bedingungen für linke Regierungsbeteiligungen kompromissfähig ist. Dazu passen von ihm veröffentlichte Kommentare zum (hervorragenden!) Ergebnis der Stichwahlen in Thüringen und seine Äußerungen zum genannten Programm.

 

Zudem ist es in der derzeitigen europäischen Lage unbedingt erforderlich, dass die Partei DIE LINKE von Jemanden geführt wird, der über die finanz- und wirtschaftspolitische Kompetenz verfügt, die komplexen Zusammenhänge aus Banken- und Eurokrise für breite Bevölkerungsschichten transparent zu machen. Die derzeitige Krise des Kapitalismus ist das "Fukushima der europäischen Linken". In allen anderen Staaten der EU formiert sich glaubwürdiger Widerstand von links. SYRIZA kann bei Neuwahlen in Griechenland stärkste Partei werden. Die SP hat in den Niederlanden Zustimmungswerte in Umfragen, wie nie zuvor. In Frankreich schafft es Jean-Luc Melenchon und die Front de Gauche ein zweistelliges Ergebnis bei den Präsidentschaftswahlen zu holen und bringt bei einer einzigen Kundgebung 100.000 Menschen auf die Straße. Zeitgleich verliert DIE LINKE in Deutschland – lange Zeit Motor der europäischen Linken – Wahlen und Mitglieder.

 

 

DIE LINKE braucht in dieser Situation einen Vorsitzenden, der als Person für eine gesamtdeutsche, linke Partei steht, die Optionen für das heute und Visionen für eine Gesellschaft von morgen gleichermaßen verkörpert. Wir brauchen eine Spitze, die als Partner der europäischen Linken agieren kann, dort ein hohes Maß an Autorität und Zustimmung besitzt und der in der Lage ist, die Krise des Kapitalismus als Chance für eine andere Gesellschaft zu begreifen und darzustellen.

 

Wir sind der festen Überzeugung, dass dieser Vorsitzende, der die genannten Eigenschaften zusammenfasst, eben nur Oskar Lafontaine heißen kann. Letztlich entscheiden die Delegierten des Göttinger Parteitages. Aber es liegt nun an unseren Mitgliedern, Wähler/innen und Symphatisant/innen sich zu artikulieren. Eine Möglichkeit ist der von uns veröffentlichte Aufruf.

 

Was DIE LINKE aber vor allem braucht: Einen Gesamtvorstand, der sich kollegial als Team begreift und das gemeinsame Interesse hat, unsere Partei zu konsolidieren, aufzubauen und zu stärken. Leider kann das nicht mit Aufrufen bewirkt werden.

 

Mit freundlicher Genehmigung des Autors, Erstveröffentlichung im Blog Lafontaines Linke.

 

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